die eu donauraumstrategie und die förderperiode 2014 - 2020 matthias holzner, staatsministerium...
TRANSCRIPT
Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode 2014 - 2020
Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg, 20.06.2013
Die Makroregion Donauraum
Quelle: www.interact-eu.net/danube_region_strategy
Possible financing sources
Policy level
Operational level
National Contact Points (NCPs)
European CommissionDG Regional Policy
11 Priority area coordinators (PACs)
European CouncilHigh level group
Project promoters
Cohesion Fund,Structural Funds
(Obj. 1-2-3 programmes)
Steering group for each PA
International Financing institutions
IPA ENPI
Sectoral EU and national funding
(environmant, education, etc)
Private banks,Donors
Kooperationsarchitektur der Strategie
Themenbereiche der EUDRSErste Säule: Anbindung des Donauraums
1) Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität
1 a) Binnenwasserstraßen:Österreich, Rumänien1 b) Schienen-, Straßen- undLuftverkehr: Slowenien, Serbien
2) Förderung der Nutzung nachhaltiger EnergienUngarn, Tschechien
3) Förderung von Kultur und Tourismus, des Kontakts zwischen den Menschen
Bulgarien, Rumänien
Zweite Säule: Umweltschutz im Donauraum
4) Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer
Ungarn, Slowakei
5) Management von UmweltrisikenUngarn, Rumänien
6) Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden
Deutschland (Bayern), Kroatien
Themenbereiche der EUDRS
Dritte Säule: Aufbau von Wohlstand im Donauraum
7) Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien)
Slowakei, Serbien
8) Förderung der Wettbewerbsfähigkeit derUnternehmen
Deutschland (BW), Kroatien
9) Investitionen in Menschen und QualifikationenÖsterreich, Moldau
Themenbereiche der EUDRS
Vierte Säule: Stärkung des Donauraums
10) Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit
Österreich (Wien), Slowenien
11) Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität
Deutschland, Bulgarien
Themenbereiche der EUDRS
Umsetzung und Finanzierung
• 3 NOs: Keine neuen Mittel, keine neuen Rechtsakte, keine neuen Institutionen
• 3 Yes: Bessere Verwendung der Fördermittel, bessere Abstimmung, neue Ideen und Projekte
• Nutzung der vorhandenen EU-Förderinstrumente: Struktur- und Kohäsionsfonds, sektorenspezifische Programme (Horizon 2020 etc.), Internat. Finanzierungsinstitutionen (z.B. EIB)
• Empfehlungsschreiben für EUDRS-Projekte
Neue EU-Förderperiode 2014 - 2020
• Viele Programme der laufenden Förderperiode bereits ausgeschöpft; manche osteurop. Länder haben aber noch erhebliche Summen nicht abgerufen
• Horizontale Verankerung der Makrostrategien in den Programmen der neuen Förderperiode
• INTERREG B: Umgestaltung des Programms Südosteuropa zu Donauraumprogramm ab 2014
Grundlagen in Baden-Württemberg
• Koalitionsvertrag: „Wir werden die Donauraumstrategie zu einem effektiven Instrument ausgestalten, mit dem EU Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten sowie wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene kooperieren und gemeinsam Konzepte und Projekte entwickeln und umsetzen. Die nachhaltige Entwicklung der Makroregion ist uns dabei ein besonderes Anliegen.“
• Kabinettsvorlage vom 28. Juni 2011: Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum in Baden-Württemberg
Schnittstellen zwischen EUSDR und EFRE
Umsetzung in Baden-Württemberg
• Einbindung in die Programmierung: Kapitel im EFRE OP• Abstimmungsgespräch am 10.06.: Akteure EUSDR +
Verwaltungsbehörden EFRE / ESF• Internationale Konferenz am 21.06. zur Einbindung der EUSDR in
die Operationellen Programme in Stuttgart• Nach der Konferenz: weitere Rücksprache mit den
Verwaltungsbehörden basierend auf den Ergebnissen der Konferenz vom 21.06.