rote ruhr #28

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  • 7/29/2019 Rote Ruhr #28

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    antikapitalistisch klassenkmpferisch revolutionr Seite 1

    // Frauenrevolution //

    Fr die Befreiungder Frau Hinauszum 8.Mrz!

    14. Februar, weltweit stehen Frauen auf.

    Dieses Jahr fand zum ersten Mal der V-Daynicht als Valentines-day statt, sondern alsViolence-day. Es wurde den eine Milli-arden Frauen, gedacht, die in ihrem Lebengeschlagen oder vergewaltigt werden. Eine

    Milliarden Frauen, das bedeutet jede 3. Frauauf der Welt und hinzuzufgen ist hier, dassdiese erschreckenden Zahlen in der Realitt,abseits vom Papier, noch bedeutend hherzu vermuten sind.Unter dem Motto One billion rising wur-de nun ein Zeichen gesetzt. Am 14. Februar,in den verschiedensten Lndern und Stdtender Welt, gingen tausende Menschen Frau-

    en und Mnner - auf die Strae und protes-tierten gegen Gewalt an Frauen. Alleine inDeutschland fanden mehr als 200 Aktionen

    statt.

    Doch wir sagen: Es darf nicht bei einemAktionstag bleiben! Tag fr Tag muss dieBefreiung der Frau ein Bestandteil unseresKampfes um die Befreiung vom Kapita-lismus sein. Denn die Frau wird nicht freidurch Reformen und Frauenquoten in Vor-standsgremien der Kampf um die Befrei-

    Liebe Leserin, lieber Leser,

    in dieser Ausgabe haben wir drei Schwerpunktartikel fr euch. Zunchst mchten wir zurck-

    blicken auf den One billiom rising Aktionstag am 14. Februar und einen Ausblick auf den 8.

    Mrz geben. Im zweiten Artikel beschftigen wir uns mit dem Tag der politischen Gefangenen

    und seiner Geschichte und aktuellen Repressionsfllen der Klassenjustiz.

    Zum Abschluss haben wir noch einen Artikel ber den Krieg Frankreichs in Mali fr euch. Wir

    wollen hier vor allem die Motivation und Interessen Frankreichs offen legen und auf die ge-

    schichte Malis als franzsische Kolonie eingehen. Viel Spa beim lesen...

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    ung der Frau muss unweigerlich verbundensein mit dem Kampf gegen die kapitalisti-sche Ordnung.

    Deshalb mssen wir die Frauenfrage immerwieder aufs Neue hervorheben und rufenhierzu auf am 8. Mrz, dem internationalenFrauenkampftag auf die Strae zu gehen.

    Aufruf zum 8. Mrz

    Die Unterdrckung der Frau hat viele Facet-ten.

    Fast jede zweite Frau in Deutschland, 40%

    nach den ofziellen Zahlen, musste schoneinmal krperliche Gewalt erfahren. Dochnoch weitaus huger leiden Frauen unter

    seelischer Gewalt eine Gewaltform, diehug nicht beachtet oder gar ernst genom-men wird.Es beginnt oft schleichend durch anzglicheBlicke, Bemerkungen, Berhrungen, Pffe

    oder eine immer weiter verbreitete frauen-

    feindliche Sprache.

    Doch diese Dinge werden in der heutigenGesellschaft als normal betrachtet. In derWerbung ist deutlich das allgegenwrtigeMotto Sex sells zu erkennen: ob Parfumsvon Chanel, das Mnnerdeo von Axe oderder neue BMW all diese Produkte sindBeispiele dafr, wie die Werbeindustrie den

    Krper der Frau als Sexsymbol vermark-tet. Die Medien vermitteln bereits jungenFrauen das Idealbild der Frau und dieFolgen sind nicht zu bersehen, denn rund30% aller jungen Frauen zwischen 11 und17 Jahren zeigen Hinweise auf eine Essst-rung. Dazu kommt, dass schon Jungen imGrundschulalter die sexistische Sprache vonBushido, 50 Cent und Co. bernehmen die

    Gesellschaft jedoch akzeptiert das.

    Durch dieses als normal betrachtete Bildder Frau, bildet sich fr die Frau ein Stel-

    lenwert in der Gesellschaft, der es umsoleichter macht, die Frau nicht nur sozial,sondern auch wirtschaftlich zu unterdr-cken. Frauen dienen als billige Arbeits-krfte, als Lohndrckerinnen, denn mit derschlechten Entlohnung der Frau bekommtauch der Mann immer weniger Lohn. Wasder Mann an Geld frher allein nach Hau-se brachte, mssen Paare nun gemeinsam

    erarbeiten. Somit schlagen die Kapitalistendurch das Arbeitsrecht der Frau noch mehrProt.

    Auf der anderen Seite fllt der Frau auchnoch die Aufgabe der Reproduktionsarbeit,also Hausarbeit und Kindererziehung, zu.Die Jahrhunderte alte Tradition drckt diesefr den Kapitalismus lebensnotwendige Re-

    produktionsarbeit der Frau auf. Doch da siefr diese Arbeit nicht entlohnt wird, unter-liegt sie somit einer doppelten Ausbeutung.Allerdings lehnen wir an dieser Stelle dieBezahlung der privaten Reproduktionsarbeitab, da diese lediglich die Rollenverhltnisseaufgrund der Gesellschaftsverhltnisse fes-tigen wrde und die Frau dadurch wiederin die konomische Abhngigkeit geraten

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    wrde, da sie auf ihr Arbeitsrecht verzich-ten und somit erneut vom Mann abhngigwerden wrde.

    Die Wurzeln der Unterdrckung der Frauliegen einige tausend Jahre zurck in derUrgesellschaft. Diese Entstehung des Pat-riarchats nher zu erlutern wrde hier al-lerdings den Rahmen sprengen (mehr dazuunter rsfrauenkampf.blogsport.de).

    Jedoch ist zu sagen, dass wir die Frauen-frage als eine der Grundlagen fr eine fort-schrittliche Arbeit als notwendig sehen.

    Zwar lsst man sich immer wieder dazuverleiten, ber Missstnde wie Arbeitslosig-keit, ein schlechtes Bildungssystem oder dieUnterdrckung der Frau als unabhngigeGegenstnde zu reden, doch wir drfen die-se nicht aus dem Kontext gerissen betrach-ten. Diese Missstnde sind Symptome, diedas Grundproblem unweigerlich mit sichzieht. Dieses mssen wir uns vor Augen hal-

    ten. Wir haben die Mglichkeit, Reformen(Lohnerhhungen, Frauenquoten, etc.) zuerkmpfen, doch dies wird das Grundprob-lem nicht lsen. Und somit wird es in denGrenzen dieses Systems nicht mglich seindie Symptome gnzlich aufzuheben denndas Grundproblem ist das kapitalistischeSystem.

    Aufgrund dieser Verwobenheit von Patri-archat und Kapitalismus muss der Kampfum die Befreiung der Frau Bestandteil desKampfes gegen den Kapitalismus sein.Denn nur wenn Produktion und Reprodukti-on gesellschaftlich gestaltet werden und derPrivatbesitz von Produktionsmittel aufgeho-

    ben wird ist eine Befreiung der Menschenmglich. Dies aber kann nur im Sozialis-

    mus geschehen, worauf schlieen lsst, dasseben dieser der Schlssel zur Befreiung derArbeiter und auch der werkttigen Frauenist.

    Geschichte des 8.Mrz

    Die Frauenfrage ist Teil der groen sozia-len Frage und muss auch in diesem Zusam-menhang angegangen werden, denn KeineBefreiung ohne Revolution keine Revolu-tion ohne Befreiung der Frau! (Rosa Lu-xemburg). Um die Befreiung zu erreichen,mssen wir uns dem Kapitalismus unver-shnlich gegenberstellen und als eine re-

    volutionre Bewegung kmpfen.Aus diesem Blickpunkt entstand 1910 beider zweiten internationalen sozialistischenFrauenkonferenz die Idee eines Frauenta-ges, welcher im Jahr 1921 von Lenin zumInternationalen Frauenkampftag erklrtwurde und sich seitdem am 8. Mrz jhrt.Dieser Tag ist seit jeher ein Tag, der demKampf um die Rechte der Frau gewidmet

    ist. Doch auch nachdem wir die gesetzlicheGleichstellung der Frau erlangt haben, ms-sen wir weiter gegen die gesellschaftlicheUnterdrckung durch das herrschende Sys-tem eintreten.

    Deshalb rufen wir hiermit auf am 8. und 9.Mrz gemeinsam mit uns auf die Strae zugehen, um fr die Rechte der Frauen und ge-

    gen ihre Unterdrckung zu kmpfen!

    Weitere Informationen rund um den 8. Mrzauf: rsfrauenkampf.blogsport.de

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    Seite 4 antikapitalistisch klassenkmpferisch revolutionr

    tionalen Tag zu Gedenken der politischenGefangenen einzufhren. Dieser Tag sollte

    bewirken, dass die Solidaritt der Bevlke-rung mit jenen, die dem Unterdrckungsme-chanismus der Herrschenden unterliegen,gesteigert wrde. Auerdem sollte ein Be-wusstsein fr die Lage von politischen Ge-fangenen weltweit verankert werden. Unteranderem wurde auch die Internationale RoteHilfe auf diesem IV. Weltkongress gegrn-det, welche bis heute existiert.

    Nachdem dieser Gedenktag 1933 von derfaschistischen NSDAP verboten wurde, dr-fen wir den politischen Gefangenen heutzu-tage zwar wieder ffentlich Gedenken, dochdie Solidaritt fr politische Gefangeneist in Deutschland kaum sprbar. Von denMedien wird trgerischer Weise vermit-telt, Menschen die in anderen Lndern aus

    politischen Grndet verhaftet werden seiengroteils Terroristen und in Deutschlandselbst gbe es nicht einmal ansatzweise dasPhnomen der politisch Inhaftierten.

    Ein weiteres Beispiel bietet die Trkei, inder sich momentan etwa 6000 Menschenzhlen, die vom faschistischen Regime indie menschenunwrdigen Gefngnisse ge-

    // Politische Gefangene //

    18 Mrz Tag derpolitischen Gefan-genen

    Als die Nationalgarde in Paris am 18. Mrz1871 die Macht bernahm und den Beginnder Pariser Kommune kennzeichnete, hattedas Proletariat nicht mehr nur gegen die al-ten Herrscher zu kmpfen, sondern auch ge-gen die neu entstandene Bourgeoisie. Zwarwaren die aufstndischen Versuche derArbeiterInnen, sich von der unterdrcken-den Herrschaft zu befreien kraftvoll, doch

    sie wurden brutal niedergeschlagen. Rund25.000 Menschen starben bei der Rache derfranzsischen Bourgeoisie, 13.700 wurdenverhaftet und meist zu lebenslnglichenHaft verurteilt.

    Aus diesem Grund beschloss die kommu-nistische Internationale auf dem IV. Welt-kongress 1922, am 18. Mrz einen interna-

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    steckt wurden, weil sie gegen den unterdr-ckenden Staatsapparat der Trkei zu kmp-fen wagen. Folter und Isolation stehen frdiese Menschen auf der Tagesordnung. So,oder mit der blutigen Niederschlagung vonAufstnden, versucht der trkische Staat mitallen Mitteln die aufstndische Bewegungeinzuschchtern.

    Doch so weit weg mssen wir nicht schau-en. Im dritten Reich wurden AntifaschistIn-nen und KommunistInnen ohne Zgern inKonzentrationslager geschickt, und nochheute haben diese stark gegen Repressionen

    zu kmpfen. Diese zeichnen sich am offen-sichtlichsten durch die Brutalitt der ausfh-renden Staatsorgane aus, die Demonstran-tInnen immer wieder am eigenen Krper zuspren bekommen.

    Erst im April 2012 wurde der junge Akti-vist Deniz K. verhaftet, weil er dem Staatein Dorn im Auge war. Durch Beweis- und

    Aktenflschung versuchte die Staatsan-waltschaft darzulegen, er htte mit einemFahnenstock versucht, fnf Polizisten zu er-morden. Verletzt war niemand, und obwohldie vermeintlichen Beweise gegen ihn wi-derlegt wurden, wurde der Genosse zu 2 Jahren Haft verurteilt. Zwar wurde Revisioneingelegt, doch der Antrag wird noch einmal10 Monate auf Antwort warten mssen.

    Doch trotz offensichtlichen Fllen, wie die-sem, wird weiter verschleiert, dass es auchheute noch politisch Gefangene in unserenGefngnissen gibt.

    Demonstrationsverbote, die klar das Ver-sammlungsrecht einschrnken, Berufs-verbote fr politisch Aufgefallene und derMissbrauch von den Terrorismusparagrafen

    129a und 129b sind nur weitere Beispie-le fr die subtile Unterdrckung unseresWiderstandes. Vor allem 129b wird immerwieder dazu genutzt, kurdische AktivistIn-nen in Deutschland einzuschrnken undVerfahren gegen sie einzuleiten, unter denensie als Migranten stark zu leiden haben.

    Medial werden all diese Vorgehensweisenals Notwendigkeit dargelegt, um gegen denTerrorismus zu kmpfen, doch die Wirklich-keit zeigt, dass diese Mittel fr den Staateine Notwendigkeit sind, um unsere Kraftund Bewegung nicht gedeihen zu lassen.

    Der Staat hat Angst davor, dass sich dieMassen gegen ihn erheben, und diese Angstmssen wir schon als ersten Erfolg werten.

    Getroffen werden bisher nur einige dochgemeint sind wir alle.

    // Imperialistische Agressionen //

    Frankreichs Kriegin Mali

    Auf Anfrage der Regierung in Mali und mitdem Einverstndnis der Vereinten Nationen

    wurde die Opration Serval gestartet. Esist die Picht Frankreichs, die Operation zu

    Ende zu bringen, damit kein einziger Teildes Territoriums in Mali unter der Kontrolleder Terroristen verbleibt., erklrte Frank-reichs Staatschef Hollande. Seit mehrerenWochen verwsten franzsische Truppendas Land und erobern eine Stadt nach derAnderen. Warum engagiert sich aber be-

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    sonders Frankreich gegen die Gefahr desislamistischen Terrorismus? Was ist Malieigentlich fr ein Land und welche Folgenhat dieser Krieg? Um die wahre Situation inMali zu verstehen, muss man zunchst aufdie Geschichte dieser Neokolonie Frank-reichs eingehen.

    Die Kolonie Frankreichs

    Mali liegt im Nordwesten Afrikas und istseit 1960 ofziell unabhngig von Frank-reich. Die fran-zsische Kolo-nisation begann

    bereits im Jahr1883, seitdemgab es immerwieder Wider-stand gegen diefranzsischeFremdherrschaft,der mehrmalsvon franzsi-

    schen Truppenblutig zerschla-gen wurde. Vorallem die Unab-hngigkeitsbe-wegungen in der Mitte des 20.Jahrhunderstwaren von sozialistischen Ideen geprgt, andessen Verwirklichung aber die sozialimpe-rialistischen Lnder (UdSSR) kein interna-

    tionalistisches Interesse hatten. So kam esimmer wieder zu Konikten, die mit einem

    antikommunistischen Militrputsch im Jahr1968 ihren Hhepunkt erreichten. Alle poli-tischen Aktivitten wurden verboten, Folterund Mord gegen oppositionelle Gegner wa-ren gngige Praxis und ein rcksichtsloserPolizeistaat wurde unter dieser Militrdik-tatur aufgebaut. Seit dem werden Regierun-

    gen in Mali nur noch durch Militrputscheerneuert, 1991 putschte Tour und 2012wurde er selbst von Sanogo geputscht.

    Nach dem Putsch von Sanogo wurde inMali eine bergangsregierung von Politi-kern gebildet, die vor allem die InteressenFrankreichs vertreten, u.a. Traor. Kurz vordem militrischen Einsatz ist eine eigenetreue Marionettenregierung gut geeignet,um den Krieg zu rechtfertigen, schlielichhren wir immer wieder in den Medien, wie

    die Bevlkerungin Mali die mi-litrische Inter-

    vention in ihremLand begrtund franzsischeTruppen sich aufAnfrage der Re-gierung dort auf-halten

    Azawad in Mali

    Die GrenzenAfrikas wurdenvon den Koloni-alisten mit einemLineal gezeich-

    net, ohne jegliche Achtung vor den dort le-benden Vlkern. Aus diesem Grund setztensich Siedlungsgebiete afrikanische Vlkerber mehrere Grenzen hinweg, dazu zhlt

    auch das Volk der Imushagh. Im imperialis-tischen Sprachraum sind sie auch unter derBezeichnung Tuareg bekannt. Ihr Gebietumfasst Mali, Algerien, Niger, Libyen undBurkina Faso. Bis zu drei Millionen Men-schen werden als Angehrige der Imushaghgeschtzt, die seit Jahrhunderten nomadischin diesen Gebieten leben. Mit Beginn desArabischen Frhlings strkte sich auch ihre

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    Unabhngigkeitsbewegung, sie kmpfenum die Befreiung Azawads aus der Abhn-gigkeit Malis. Fr Frankreich bedeutet diesseinen Einuss in einem wichtigen Gebiet

    zu verlieren. Die Organisation MLNA (Na-tionale Bewegung fr die Befreiung desAzawad) erklrte 2012 die Unabhngigkeitihres Landes von Mali. Die AfrikanischeUnion erkannte ihre Unabhngigkeit jedochnicht an und auch die Vertreter der EU Au-en- und Sicherheitspolitik wollten die ter-ritoriale Unversehrtheit Malis respektieren.Vor allem Frankreich passten solche Bestre-

    bungen nicht, woraufhin es auch zu demletzten Staatsstreich in Mali kam, da die Re-gierung von Tour zu unfhig gegen die-se nationale Bewegung vorging. Aus demKampf gegen die Befreiung des Azawadentwickelte sich jedoch ein Kampf gegenden islamistischen Terrorismus in Azawad.Hollande: Frankreich verteidigt keine Son-derinteressen

    In Mali gibt es Ressourcen, die besondersvon imperialistischem Interesse sind. Ob-wohl mehr als der Bevlkerung weit un-ter der Armutsgrenze leben, weist das Landzahlreiche Bodenschtze auf, u.a. Gold,Diamanten, Wolfram, Erdl und Uran. Al-lein der malische Kleinbergbau produziert4.000 Kilo Gold im Jahr fr auslndische

    Abnehmer, das macht 160 Mio. Euro. Welt-weit belegt das afrikanische Land mit ihrerGoldproduktion den 18.Rang. Das entschei-dende fr Frankreichs Sonderinteressen

    sind jedoch die Uranminen. Der staatlichfranzsische Atomkonzern Areva gilt alszweigrter Uranproduzent weltweit, dernach ffentlichen Angaben jhrlich einenUmsatz von ungefhr 1,3 Milliarden Euromacht. Die Uranminen liegen vor allem inden Gebieten um Mali, wo die InteressenFrankreichs durch die Befreiung Azawadsgefhrdet sind. Auch Nachbarlnder wie

    Niger und Algerien, die eine ehemalige Ko-lonie Frankreichs waren und zu dem Sied-lungsgebiet der Imushagh gehren, weisenhnliche Bodenschtze auf und stellen beieinem schwinden Einuss eine strategisch

    geopolitische Gefahr fr den grten Atom-stromproduzenten Europas dar. Uran istebenfalls fr franzsische Atomwaffen un-erlsslich. Wahrscheinlich fhlen sich unse-

    re fhrenden Politiker der Grnen deswegendazu verpichtet, den passiven Einsatz der

    deutschen Regierung in Mali zu kritisierenund einen strkeren Bundeswehreinsatz zufordern. Schlielich deckt Deutschland ei-nen Teil seines Uranbedarfs ebenfalls ausFrankreich.

    Imperialistische Einfusssphren

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    TermineFrauenkampftag Kundgebungen

    08.03. | 15 Uhr | Essen Hbf08.03. | 17 Uhr | Duisburg Hbf

    Demonstration Frauenkampftag09.03. | 11 Uhr | Kln-Mlheim

    VA: Gegen die Kriminalisierung

    von AntifaschistInnen

    22.03. | 18 Uhr | Duisburg | Interntaio-nales Zentrum

    bundesweite Newroz Demo

    23.03. | 10 Uhr | Bonn

    Camp for your rights!

    29.03. - 02.04. | In der Nhe von Kleve

    Am 11. Januar erfolgte die ofzielle mili-trische Intervention Frankreichs in ihrer

    Neokolonie. Frankreich erhhte die Anzahlder eigenen Soldaten auf 2.500, neben denender malischen Regierung und einigen mili-trischen Verstrkungen aus anderen Ln-dern. Der Alleingang Frankreichs erweck-te jedoch einige kritische Stimmen, dennwieso sollten sich die anderen Lnder nicht

    beim Kampf gegen den islamistischen Ter-rorismus im Gebiet um Azawad beteiligen?

    Allein solch eine Tatsache verdeutlicht, dasses bei dem Einsatz in Mali vor allem um dieEigeninteressen Frankreichs geht, denn dieanderen imperialistischen Lnder knnenaus diesem Krieg kaum Prot fr sich zie-hen. Es handelt sich nmlich um das Ein-ussgebiet Frankreichs. Aus diesem Grund

    hat sich die deutsche Regierung nur halb-herzig fr den Einsatz in Mali eingesetzt

    und neben einigen Ausbildern im Namender EU, noch ein paar militrische Trans-

    portmaschinen hingeschickt. Nach der Ent-sendung deutscher Soldaten und Patriot-Ra-keten an die trkisch-syrische Grenze folgtmit dieser Untersttzung bereits der zweitedeutsche Kriegseinsatz im Jahr 2013. Be-

    reits heute zhlt man Flchtlingsstrme vonbis zu 30.000 Menschen aus Mali. In dieserbitteren Armut mussten sie obendrein auchnoch ihre vom Krieg zerstrten Wohnungenverlassen. Zu den Toten werden bereits ei-nige zivile Opfer gezhlt und auch unzh-lige Verletzte sind die Folgen dieses Krie-ges. Die Abhngigkeit der Neokolonien vonFrankreich soll nicht gefhrdet werden, da-mit sie weiterhin diese Lnder in Ruhe aus-rauben knnen. Auer der Form nach gibt eskaum Unterschiede zu der Kolonialisierungvon frher, denn es ist immer noch dieselbeimperialistische Ausplnderung.