rote ruhr #23

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  • 7/29/2019 Rote Ruhr #23

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    antikapitalistisch klassenkmpferisch revolutionr Seite 1

    // 80 Jahre Antifa //

    Happy BirthdayAntifa!80 Jahre Antifaschisti-

    sche Aktion,

    5 Jahre Rote Antifa,

    und Jetzt?

    Nachdem die NSDAP im Jahre 1930 mit

    ca. sechs Millionen WhlerInnen zur zweit-strksten Partei wurde, versuchte die KPDden Nazis mit Hilfe einer Einheitsfrontaller Werkttigen entgegenzutreten. Sienannten diese Front Kampfbund gegenden Faschismus (KgF) und sie sollte ausArbeiterInnen von KPD und SPD, sowieaus christlich organisierten ArbeiterInnen,GewerkschafterInnen und Unorganisierten

    bestehen. Vor allem aber sollte diese Orga-nisation der legale Nachfolger des 1929 ver-

    botenen Roten Frontkmpferbundes sein.

    Im Jahr 1932 berelen im Reichstag Mit-glieder der NSDAP kommunistische Abge-ordnete.Als Reaktion darauf rief die KPD schon amnchsten Tag ffentlich die Antifaschisti-sche Aktion aus. ArbeiterInnen, Arbeitslose,Beamte, BuerInnen, HandwerkerInnen undIntellektuelle sollten sich jetzt gemeinsam

    Liebe Leserin, lieber Leser,

    in dieser Ausgabe ndet ihr den Aufruf zur groen Solidemonstration fr die Freiheit unseres

    Genossen Deniz K., der seit sechs Monaten in Nrnberg in Untersuchungshaft sitzt.

    Zudem haben wir fr euch einen Artikel zum 80 jhrigen Bestehen der Antifaschistischen Aktion

    und unserem fnften Geburtstag. Auch wollen wir euch den Aufruf des Bndnis Verfassungs-

    schutz ausen! zur gleichnamigen Demonstration am 10.11. vor der Zentrale des Bundesamt

    fr Verfassungsschutz ans Herz legen.

    Viel Spa beim lesen...

    102012

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    Seite 2 antikapitalistisch klassenkmpferisch revolutionr

    den immer mehr Zulauf gewinnenden Nazisin den Weg stellen. Die bis dahin in den letz-ten zwei Jahren aufgebauten Strukturen desKampfbundes gegen den Faschismus mitber 1600 Ortsgruppen (Stand Dezember1931) wurden in diesen Plan bernommenund liefen so ieend in den bergang zurAntifaschistischen Aktion ein.

    Trotzdem waren die Antifaschistische Akti-on und der KgF nicht das selbe. Whrendder Kampfbund ja vorallem die legale Ar-

    beit gegen die Faschisten wieder mglichmachen sollte, entstand die Antifaschisti-

    sche Aktion nicht als Mitgliedsorganisation,sondern auf die politische Radikalisierungder Situation hin. Daran orientiert vor allemdeutliche Aktionen auszufhren, sollte dieAntifaschistische Aktion der gesamten Ar-

    beiterschaft die Mglichkeit zu kmpfen ge-ben, nmlich gegen die Aufrichtung einerfaschistischen Diktatur, gegen das kapi-talistische System und fr ein freies, so-

    zialistisches Deutschland (Zitate aus demKampfgelbnis vom 12. Juli 1932).

    Nachdem die Antifaschistische Aktion im

    Sommer und Herbst 1932 durch zahlreicheStreiks etc. auf sich aufmerksam gemachtund so eine gewisse Strke erreicht hatte,schaffte sie es, den Masseneinuss der Na-zis so sehr zu verringern, dass zwei Milli-onen WhlerInnen der Hitlerpartei bei denReichstagswahlen im folgenden Novemberden Rcken kehrten.

    Damit begann der bestndig fortlaufendeKampf der Antifaschistischen Aktion. Trotzimmer neuer Spaltungen und innerlicherKonikte bleibt er auch heute, nach 80 Jah-ren, noch erhalten und im Rahmen dessen

    Grndeten wir uns dann vor genau fnf Jah-ren; die Rote Antifa.

    Auch wenn sich, so wie die gesamte Bewe-gung, das Logo der Antifaschistischen Ak-tion immer weiter vernderte, berufen wiruns noch heute auf die ursprnglichen rot-roten Fahnen, die auch schon die KPD beider Grndung der Antifaschistischen Aktion

    als Logo verwendet hatte.In den letzten fnf Jahren, haben wir unsimmer wieder klar positioniert und uns wei-terentwickelt.

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    antikapitalistisch klassenkmpferisch revolutionr Seite 3

    In den letzten fnf Jahren, so wie in der Zu-kunft kmpfen wir gegen:Krieg und Faschismus, gegen das Kapi-talistische System und fr den Kommunis-mus!

    Am 26.10.2012 wollen wir euch zu einerKleinen Geburtstagsfeier im Ground ZeroEinladen.Ab 19.00 Uhr Live Musik mit S Castro undDJs, 2 Eintritt

    // Freiheit fr Deno! //

    Alerta Antifascis-ta!Stoppt den Staatsterrorismus! Freiheit frDeniz und alle inhaftierten Antifas!

    Am 13. Oktober ruft das Nrnberger An-tifaschistische Aktionsbndnis (AAB) zu-sammen mit dem Solikomitee-Freiheit frDeniz zu einer Demonstration unter demMotto Antifaschismus ist nicht kriminell-Freiheit fr Deniz auf. Auf dieser Demosoll die Kriminalisierung verschiedenerantifaschistischer Initiativen aus verschie-denen Spektren thematisiert werden. Wir

    als 3A-Bndnis untersttzen den Aufruf derNrnberger GenossInnen und rufen berre-gional zur Teilnahme auf.

    Am 31.3. diesen Jahres gab es in Nrnbergeine Demonstration unter dem Motto Na-zistrukturen bekmpfen, Verfassungsschutzabschaffen, Antifa in die Offensive statt.Diese Demo war schon aufgrund ihrer In-

    halte und offensiven Ausrichtung im voraus

    mit Repression konfrontiert. Mit brutalsterPolizeigewalt wurde das Innenstadtverbotfr DemonstrantInnen durchgeprgelt. Dieswurde nicht ohne widerstand hingenommenWochen danach wurde unser Genosse De-niz von der Polizei festgenommen, und sitztseit dem in Nrnberg in U-Haft. Der absur-de Vorwurf lautet auf fnffachen versuchtenTotschlag gegenber Polizeibeamten. An-

    gespornt durch die erfolgreiche Kampagnezur Freilassung von Basak Sahin Dumanwollen wir an diesem Tag unsere Solidari-tt mit Deniz ausdrcken und kmpfen auchhier fr eine mglichst schnelle Freilassungaus der Haft. Denn getroffen ist einer, dochgemeint sind wir alle.

    In Nrnberg, der Stadt in der der NSU 3

    Menschen ermordete, wollen wir ein ent-schlossenes Zeichen gegen staatlich un-tersttzten Naziterror, Rassismus und dieVerfolgung von AntifaschistInnen setzen.Die Verbindung zwischen Staat und be-waffneten Nazis gibt es nicht erst seit demNSU-Skandal. kurz nach 1945 wurden inallen staatlichen Behrden Nazis bernom-men. Es gab nie eine Stunde Null. Gerade

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    die Ermittlungsbehrden Gundolf Khler,

    den Attentter, als psychisch instabilen Ein-

    zeltter ab.( Aus dem Aufruf fr den 31.3.)

    Bis heute wurden trotz neuer Erkenntnissedie Hintergrnde des Attentats nicht restlosaufgeklrt. Das Verlangen angehriger derOpfer nach Wiederaufnahme der Ermitt-lungen wird von den Bayrischen Behrdenverweigert, trotz zahlreicher detaillierterHinweise die sich aus Stasi-Unterlagen zuentschlsselten Funksprchen der Gladio-Struktur ergeben haben. Auch heute nachBekanntwerden des NSU hat sich hieran

    nichts gendert, im Gegenteil, auch bei die-sem Fall wird systematisch Vertuscht.Selbst brgerliche Tageszeitungen glau-

    ben inzwischen nicht mehr an einen Zufall,sondern stellen die Frage nach dem tiefenStaat. Auch wir sehen Anzeichen fr sol-che Entwicklungen in Deutschland. Geradein Zeiten der Krise bereitet der Staat, alsGarant fr die Aufrechterhaltung der kapita-

    listischen Ordnung, sich prventiv auf kom-mende soziale Unruhen und Aufstnde vor.Schon jetzt ist die Grundlage fr den Einsatzder Bundeswehr im Inneren geschaffen. ImGefechtsbungszentrum in der Altmark sollder Huserkampf in europischen Stdtennachempfundenem Manvergelnde ge-

    probt werden.

    Ein Antifaschismus der sich selbst ernstnimmt, muss sich deswegen hauptschlichauch immer gegen kapitalistischen Staatrichten. So ist unsere Aufgabe als revoluti-onre nicht ein alleiniges abarbeiten an den

    Nazis, sondern der entschlossene Kampf ge-gen diesem System und seinen Staat.Die Antirepressionsarbeit und die Solidarittmit den politischen Gefangenen, der Kampf

    die Geheimdienste und Sicherheitsbehrdenwurden mit faschistischen Kadern wiederaufgebaut. Im Zuge des kalten Krieges wur-de sptestens ab 1947 die sogenannte Stay-

    behind-Organisation Gladio gegrndet,die Europaweit als bewaffnete Struktur zurBekmpfung kommunistischer Bestrebun-gen aufgebaut wurde. Aufgedeckt wurde dieGladio 1990 in Italien, wo diese Struktur frStaatsterrorisitsche Anschlge mit vielenToten verantwortlich war.

    Doch auch in Bayern gibt es eine lange

    Liste an Staatlichen Verstrickungen rund um

    extrem rechten Terror. Prominentestes Bei-spiel ist hier mit Sicherheit die Wehrsport-

    gruppe Hoffmann. Karl-Heinz Hoffmann,

    guter Freund von hochrangigen bayrischen

    Politikern, scharte junge Nazis um sich, um

    den bewaffneten Kampf fr den Fall eines

    Erstarkens linksradikaler Krfte vor Ort

    oder einer herbei phantasierten kommu-

    nistische Invasion zu erproben. So wurde

    der ehemalige Vorsitzende der JdischenGemeinde Nrnbergs, Shlomo Levin, zu-

    sammen mit seiner Lebensgefhrtin Frieda

    Poeschke, in Erlangen von einem Mitglied

    der Wehrsportgruppe Hoffmann erschossen.

    Ermittlungen gegen die WSG wurden nicht

    gefhrt. Der mutmaliche Tter kam kurz

    nach der Tat unter bisher ungeklrten Um-

    stnden ums Leben, fr die Ermittlungsbe-

    hrden war hiermit die These des verrcktenEinzeltters Wasserdicht untermauert. Ein

    ganz hnliches Geschehen kann man beim

    sogenannten Oktoberfest-Attentat verfol-

    gen. Der Sprengstoff fr das Attentat stamm-

    te vermutlich vom NPD-Mann Heinz Lemke,

    der wahrscheinlich Waffen und Sprengstoff

    der Nato-Kampfstruktur GLADIO horte-

    te. Trotz ernstzunehmender Hinweise hakten

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    gegen staatlichen und gesellschaftlichenRassismus sowie praktischer Antifaschis-mus mssen zu einem gemeinsamen Kampfverbunden werden und mit der Perspektivezur berwindung des Systems gefhrt wer-den. Dabei gilt es Spektren bergreifendzusammenzuarbeiten, ohne sich in gute und

    bse Demonstranten spalten zu lassen.

    Setzen wir in Nrnberg ein kraftvolles Zei-chen fr einen solidarischen Kampf gegenFaschismus, Rassismus und Imperialismus.

    // Verfassungsschutz / NSU//

    Verfassungsschutzausen! Rassis-mus bekmpfen!

    Verfassungsschutz ausen Rassismus

    bekmpfen Demonstration am 10.11.2012

    in Kln-Chorweiler

    Das Bndnis Verfassungsschutz ausen!ruft fr den 10.11.2012 unter dem MottoVerfassungsschutz ausen Rassismus

    bekmpfen! zu einer Demonstration inKln-Chorweiler vor dem Bundesamt frVerfassungsschutz (BfV) auf.

    Vor einem Jahr wurde bekannt, dass dieNaziterroristInnen des Nationalsozialisti-schen Untergrunds (NSU) sieben Jahre langunter den Augen der Sicherheitsbehrdenzehn Menschen ermorden und zwei Spreng-stoffanschlge verben konnten. Jahrelangleugnete die Polizei die rassistischen Hin-tergrnde der Morde und machte die Opferauch noch zu Ttern, indem sie in Richtungorganisierter Auslnder-Kriminalitt er-mittelte. Eine Angehrige eines Opfersmusste neunmal als Verdchtige bei der Po-lizei erscheinen, andere wurden monatelangvon verdeckten ErmittlerInnen ausgespht.

    Die Ermittler und Ermittlerinnen gaben derSonderkommission den Namen Soko-Bos-

    porus, von den Medien wurde der BegriffDner-Morde geprgt und verbreitet. Bei-de Ausdrcke stellen rassistische Stereotypedar, mit denen die Gewalttaten verharmlostund die Opfer herabgewrdigt werden. Die-se sind nur Beispiele fr einen alltglichen

    institutionalisierten Rassismus, dem Men-schen in Deutschland ausgesetzt werden.

    Rassismus steckt nicht nur in der Gesetz-gebung dieses Landes, auch das Personalmacht keinen Hehl daraus, wo seine Sym-

    pathien liegen. Verschiedene Ebenen inden Verfassungsschutzmtern hatten nichtnur von den Taten des rechtsterroristischen

    Trios Kenntnis, sondern untersttzten dasUmfeld des NSU zudem mit bezahlten V-Mnnern und -Frauen, von denen eine/r die

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    Termine

    Free Deno Demo13.10. | 14 Uhr | Nrnberg

    Cafe Roter Oktober: 5 Jahre Rote

    Antifa & 80 Jahre Antifa

    26.10. | 19 Uhr | Ground Zero

    NaziterroristInnen mit Sprengstoff beliefer-te. Mehrmals hatten die Behrden Hinweiseauf die Aufenthaltsorte der zur Fahndungausgeschriebenen TerroristInnen und han-delten nicht!

    Nach Bekanntwerden der Taten des NSUwurde zudem eine erschreckende Politik derVerschleierung losgetreten: Geschredderteund verheimlichte Akten, konsequente L-gen in Untersuchungsausschssen, wenige,viel zu spte, Rcktritte von Verantwortli-chen.

    Man will uns weismachen, dass eine Serievon Pannen die Ermittlung der Behrdenbehinderte. Tatschlich hat die ffentlich-keit in diesem Fall einen Einblick in dieskandalse alltgliche Arbeitsweise der Ge-heimbehrden bekommen: Sammeln vonInformationen und taktisches Unterdrckenoder Weiterleiten derselben. IndividuelleSeilschaften innerhalb und zwischen den

    Behrden steuern nach Gutdnken den Um-gang mit Informationen.

    Rechte Gesinnung hat beim VS Kontinuitt:Gegrndet im Jahre 1950 mit ehemaligen

    Nazis sorgte er dafr, dass Widerstndlerund Widerstndlerinnen aus dem DrittenReich erneut in deutsche Gefngnisse ka-men. In den sechziger Jahren bekmpfte er

    die Studentenbewegung, in den siebzigerund achtziger Jahren lieferte er das Materialfr die Berufsverbote linker AktivistInnen.Vor neun Jahren scheiterten die Plne fr ein

    NPD Verbot nicht zuletzt daran, dass diesebis in die hchsten Fhrungsetagen von V-Mnnern/-Frauen und Spitzeln des Verfas-

    sungsschutzes durchsetzt war.

    Deshalb: Auf nach Kln. Hauptsitz desVerfassungsschutzes und des MilitrischenAbschirmdienstes MAD und die Stadt, inder zwei Bombenanschlge des NSU statt-fanden.Fr die Offenlegung aller Informationen be-zglich VS/NSU und der Untersttzung von

    Neonazis durch den Verfassungsschutz undandere Geheimdienste!Fr einen Untersuchungsausschuss, in demalle Menschen dieser Gesellschaft durchVertreterInnen ihres Vertrauens Zugang zu

    allen Informationen haben!Gegen Rassismus und AusgrenzungSolidaritt mit den NSU-Opfern und ihrenAngehrigen! Entschdigung fr die ras-sistischen und diffamierenden polizeilichenErmittlungen.

    Verfassungsschutz ausen Geheimdiens-te abschaffen!

    Bndnis Verfassungsschutz ausen!