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7/29/2019 Rote Ruhr #25

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// Nah-Ost-Konikt //

Die Sulen derVerteidigunggegen die palsti-nensische Bevl-kerungAm 14. November begann das israelischeMilitr seine erneute Militroffensive ge-gen den Gaza-Streifen mit der gezieltenErmordung des Hamas-Militrfhrers Ah-

med al Dschabari. Dieser befand sich in sei-nem Auto, welches von einem israelischenKampfjet in die Luft gesprengt wurde.

In der einwchigen Offensive ogen dieisraelischen Luftstreitkrfte nach eigenenAngaben mehr als 1500 Kampfeinstzegegen von ihnen ausgemachte Ziele imGaza-Streifen. Das sind mehr als doppelt so

viele Einstze wie bei dem letzten groenblutigen Angriff Israels im Jahr 2008/2009(Operation Gegossenes Blei). ber 150Menschen (davon mehr als die Hlfte Zivi-

listen) verloren durch diese Angriffe bisherihr Leben ber 1200 wurden verletzt, auchvier israelische Zivilisten und ein israeli-scher Soldat wurden bei Angriffen der Ha-mas und anderer bewaffneter Gruppen mitselbstgebauten Raketen gettet und rund100 verletzt. Dabei ist die Zahl der pals-tinensischen Opfer lediglich so geringgeblieben, da sich die Angriffe erneut vor

Liebe Leserin, lieber Leser,

in dieser Ausgabe ndet ihr einen Artikel zur aktuellen Lage im Nahen-Osten und ber die

vorerst beendete Militroffensive Israels. Dann haben wir fr euch den Aufruf des [3A] * Re-

volutionres Bndnis zur Luxemburg-Liebknecht-Lenin Gedenkdemonstration im Januar 2013.

Auerdem noch einen kurzen Bericht mit einer Auswertung zu den Aktivitten gegen das geplan-

te Factory Outlet Center in Duisburg-Hamborn und einem diesbezglichen Solidarittscamp.

Und wir haben fr euch einen Bericht von der in Essen stattgefundenen Jubeldemo ber die vor

kurzem vom Essener Stadtrat beschlossenen Krzungen im Kultur- und Sozialbereich.

Viel Spa beim lesen...

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allem auf die Zerstrung der seit 2008 wie-der aufgebauten Infrastruktur konzentrierte,

so vor allem die Verwaltungsgebude undMinisterien der Hamas und die an der Gren-ze zu gypten angelegten Tunnelsysteme,durch die ein groer Teil der Lebensmittel,Benzin und Baumaterialien in den Gaza-Streifen geschmuggelt werden, da Israelund gypten seit fnf Jahren die Einfuhrvon fast allen notwendigen Gtern massivverhindert. Das durch solche Tunnel auch

Waffen geschmuggelt werden, nutzt Israelimmer wieder als Legitimation diese zu zer-stren.

Bereits vor den ersten Bombeneinschl-gen startete die israelische Regierung einegigantische Medienoffensive um ihre vl-kerrechtswidrigen Angriffe zu legitimie-ren. Das es hierbei keinesfalls darum geht,

lediglich Raketenstellungen an der Grenzezu den von Israel besetzten Gebieten zu zer-stren, wie die Presseinformationen verlaut-

baren lassen, zeigen die eigenen Aussagender israelischen Regierungsvertreter. So for-derte Transportminister Israel Katz, Gaza soschwer zu bombardieren, dass die gesam-te Bevlkerung nach gypten ieht, AviDichter, Minister fr die Verteidigung der

Heimatfront, riet den israelischen Streitkrf-ten, Gaza neu zu formatieren und es mit

Bomben sauberzuwischen. InnenministerEli Yishai sagte, Infrastruktur, ffentlicheGebude und Regierungsgebude msstenzerstrt werden, dass Ziel der Operation sei,Gaza ins Mittelalter zurckzuschicken, nurdann wird Israel fr die nchsten 40 Jahre inRuhe leben.

Der bekannte und preisgekrnte israelische

Autor Tzvi Fishman geht auf einem Blogder Zeitung The Jewish Press sogar nochweiter: [] In der Zwischenzeit, an unsereSoldaten Holt sie euch boys! Bombt dieHlle aus ihnen heraus! Denkt an den gu-ten alten American way in Vietnam! Er-innert euch an die Befehle die Uncle Samseinen Truppen gab: Ttet alles, was sich

bewegt! Geronimo!

Zudem war diese Offensive keine Reakti-on auf einen Angriff von palstinensischenGruppen, sondern eine von langer Handgeplante Militroffensive. Seit Monatendrngen die israelischen Militrs die Politi-ker dazu und betrieben Lobbyarbeit. So wares ein leichtes fr die israelische Regierungdiesem Plan wohlwollend zuzustimmen.

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Die am 21.11. geschlossene Waffenruhesteht noch auf sehr wackeligen Beinen undviele wunderten sich ber ein so schnelleseinlenken Israels. Bedenkt man jedoch, dassin Israel im Januar 2013 Parlamentswahlensind ist dies kaum verwunderlich. Ein kurzerberfall auf den Gaza-Streifen ohne groeeigene Verluste ist da der beste Wahlkampfden sich der amtierende Prsident Netanja-hu und seine Regierung vorstellen knnen.Zudem kann man dadurch von innenpoliti-schen Problemen und massiven Protestengegen die Krzungs- und Sparpolitik im ei-genen Land ablenken.

// LLL Gedenkdemo 2013 //

Damals wie heute:Dem deutschen

Imperialismus inden Rcken fallen-Der Hauptfeindsteht im eigenenLand!

Wenn am 13. Januar 2013 wieder Tausen-de in Berlin auf die Strae gehen, erinnernsie an die Ermordung von Rosa Luxemburgund Karl Liebknecht durch die Reaktion am15. Januar 1919. Nach dem sich beide berJahre innerhalb der SPD fr die Interessender ArbeiterInnenklasse eingesetzt hatten,

mussten sie im August 1914 miterlebenwie sich die internationale Sozialdemokra-tie fr den Krieg und gegen die Interessender Menschheit entschied. Fhrten sie denKampf gegen diese Politik anfangs inner-halb der SPD, so wurde immer deutlicher,dass auf den Verrat auch ein organisatori-scher Bruch erfolgen musste. Dieser wardie Grndung der Kommunistischen Partei,nach dem Vorbild Lenins und der russischenKommunistInnen.

Wir Gedenken ihrer und all den unzhligenGenossInnen, die im Verlauf der letzten

hundert Jahre fr ihre berzeugung starben,dass ein menschenwrdiges Leben nur jen-seits kapitalistischer Verwertungs- und Kon-kurrenzlogik zu organisieren ist und deshalbein revolutionrer Bruch ntig ist, um eineradikal andere Art des menschlichen Zu-sammenlebens zu organisieren.

Aber auch aus ihren Ideen und Theori-

en knnen wir heute, 93 Jahre nach ihrerErmordung, noch immer eine Menge Er-kenntnisse gewinnen, die fr die aktuellenKmpfe gegen die sozialen Verwstungendes deutschen Krisenimperialismus in Euro-

pa, die steigende Militarisierung im Inneren

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Es war 2007/2008, als sich unterschiedli-che krisenhafte Prozesse in der globalenkapitalistischen konomie zu einer gro-en Krise bndelten, die sich von denUS-Immobilienmrkten ber die gesamteFinanzwirtschaft und die wichtigsten Zwei-ge kapitalistischer Industrie erstreckte. Dieherrschenden Klassen der besonders hochentwickelten imperialistischen Nationenantworteten mit massiven Umverteilungs-

projekten von unten nach oben, indem sieBankenrettungs- und Konjunkturpakete inBillionenhhe auegten, um den ganz gro-en Crash wenn schon nicht zu vermeiden,

dann wenigstens hinauszuzgern. Die Aus-wirkungen des keineswegs abgeschlossenenKrisenprozesses sind dennoch uerst weit-reichend: Massive Vernichtung von Kapitalund Einkommen, Unternehmens- und Ban-kenpleiten (oder -bernahmen), drastischerRckgang der weltweiten Industrieproduk-tion, wachsende Massenarbeitslosigkeit (dieInternational Labour Organisation sprach

schon im Dezember 2009 von 20 Millionendurch die Krise vernichteten Arbeitsplt-zen), Kurzarbeit, massenhafte Verelendungvon bestimmten Bevlkerungsteilen (in denUSA betrifft dies insbesondere die latein-

und ueren und den wachsenden Nationa-lismus und Chauvinismus wichtig sind. Alsmarxistische Theoretiker beschftigten sichKarl Liebknecht und Rosa Luxemburg mitder Krisenhaftigkeit des Kapitalismus, demZusammenhang von Krieg und Kapital undder besonderen Aggressivitt des deutschenImperialismus und Nationalismus. Fragen,die im Deutschland des Jahres 2013 fr eineradikale Linke, die mehr als eine subkultu-relle Nische oder ein Verein zur Traditions-

pege sein will, von zentraler Bedeutungsein werden.

The Big Bang Theory

Es war im September 1898, als Rosa Lu-xemburg Krisen als den periodischen Zu-sammensto der einander widerstrebendenKrfte der kapitalistischen Wirtschaft be-zeichnete. Diese Formulierung knnte ohneAbstriche auch heute, 115 Jahre spter, ge-schrieben werden. Hat uns doch die Welt-

wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Jahr2007 wieder einmal vor Augen gefhrt, dassein krisenfreier Kapitalismus eine Unmg-lichkeit ist.

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amerikanischen und afroamerikanischenTeile der ArbeiterInnenschaft), massiveUmverteilung von Vermgen von untennach oben, Niedergang ganzer Volkswirt-schaften, Hungerkrisen in der sogenannten3. Welt (auch als Ergebnis unbezahlbarer

Nahrungsmittel- und Treibstoffpreise).

Call of Duty

Es war im November 1914, als Karl Lieb-knecht betonte, dass ein Wesenszug desImperialismus sei, durch wirtschaftlichesund politisches Expansionsstreben immer

strkere politische Spannungen zu erzeu-gen. Auch diese Formulierung knnte ohneAbstriche heute, 99 Jahre spter, geschrie-

ben werden. Im Ergebnis der Weltwirt-schafts- und Finanzkrise spitzen sich in denletzten Jahren mit zunehmender Tendenzzwischenimperialistische Widersprcheals Ergebnis einer verstrkten Staatenkon-kurrenz auf internationaler Ebene zu. Die

Kriegstendenz verschrft sich weiter: ZuAfghanistan, dem Irak, der Elfenbeinkste,dem Horn von Afrika und zahlreichen ande-ren Schaupltzen imperialistischer Aggres-sion kamen Libyen und Syrien neu hinzu.Das Sbelrasseln gegen den Iran wurde wei-ter verstrkt. Whrend Libyen per NATO-Intervention auf das Niveau eines FailedState zerbombt wurde, wird in Syrien ein

brutaler Stellvertreterkrieg der westlichenStaaten samt deren Vasallen in der Region,u.a. der Trkei, die gleichzeitig Krieg ge-gen die Kurden fhrt, gegen den russischenImperialismus gefhrt. Die USA verstrkenihre Militrprsenz im Pazik-Raum undberziehen Pakistan mit einem lang anhal-tenden Drohnenkrieg. Der Imperialismustrgt den Krieg in sich, wie die Wolke den

Regen.

Guess whos back

Es war im August 1917, als Rosa Luxem-

burg den deutschen Imperialismus dasstrkste Bollwerk der Reaktion in Europacharakterisierte. Diese Formulierung knnteohne Abstriche auch heute, 96 Jahre sp-ter, verwendet werden. Im Zuge der Wirt-schafts- und Finanzkrise hat Deutschlandseine konomisch wie politisch dominie-rende Stellung innerhalb der EuropischenUnion und der Euro-Zone ausgebaut. Das

deutsche Kapital braucht die EuropischeUnion als Vehikel, um sich internationaleine Rolle als Global Player zu sichern.Um in der Konkurrenz mit den auereuro-

pischen kapitalistischen Staaten bestehenzu knnen, wollen die deutschen Imperialis-ten in Europa ein chendeckendes Billig-lohnregime, die massenhafte Deregulierungund Prekarisierung von Arbeitsverhltnis-

sen und die Zerschlagung der letzten Restevon Sozialstaatlichkeit durchsetzen.

Eine staatlich gesteuerte Hartz IV- undAgenda 2010-Politik fr ganz Europa das sind die Plne der deutschen Bankenund Konzerne sowie ihrer politischen In-teressenvertreter. Um diese Strategie derUmverteilung im Sinne einer Abwlzung

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der Krisenlasten umzusetzen und dem Ka-pital weiter seine Prote sichern zu knnen,haben sie, ihre Kollegen in Brssel und dieEliten der jeweiligen europischen Lnderein autoritres Zwangsregime ber Spa-nien, ber Portugal, Italien und ber Grie-chenland verhngt. Ein Zwangsregime, dasfr Hunderttausende Menschen den Verlustvon Arbeitspltzen, Lohnkrzungen, Armut,Obdachlosigkeit und Perspektivlosigkeit be-deutet. Es lsst sich klar konstatieren, es istnicht nur, aber vor allem der deutsche Staat,in dem wir leben, der mithilfe einer massi-ven Konkurrenz- und Exportstrategie die-

se Lnder niederkonkurriert hat und ihnenjetzt ein Zwangsregime zur Verbilligung derWare Arbeitskraft aufzwingen will.

Know your Enemy

Und es war 1915, als Karl Liebknechtschrieb, dass der Hauptfeind im eigenenLand zu nden sei. Wir mssen ihn hier

nicht lange suchen. Es sind das deutscheGrokapital und seine politischen Interes-senvertreter, die er damit inmitten des Ers-ten Weltkrieges meinte. Ihnen auch heute in Wort und Tat in den Rcken zu fallen,wenn sie die europischen Peripheriestaa-ten einem Verelendungsdiktat unterwerfen,wenn sie hierzulande Sozialleistungen undLhne drcken, wenn sie Waffen in alle

Welt exportieren und Kriege fhren dasist die Aufgabe, die unsere Generation zuleisten hat.

Von Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg undTausenden anderen Gefallenen des Kampfesum eine vernnftigere Gesellschaftsord-nung lsst sich auch lernen, dass den Kampfin Wrde kmpfen, auch heit, ihn kompro-

misslos zu kmpfen. Diese Kompromiss-losigkeit, das richtige Tun hher als daseigene Leben zu werten, macht ihre Bei-spielhaftigkeit fr kommende Generationenaus whrend Personen wie Gustav Nos-ke, welcher der erste SPD-Minister mit Zu-stndigkeit fr das Militr in der Geschichtewar und der sich selbst als gegenrevolutio-nrer Bluthund bezeichnete, und Walde-mar Pabst, ein Freikorps, der die ErmordungLuxemburgs und Liebknechts veranlasste,sowie der Rest ihrer Mrder im Gedcht-nis der Menschheit nur als feige Verbrecherweiterleben.

Im Gedenken an Luxemburg und Liebknechtwollen wir am 13. Januar 2013 gemeinsamauf die Strae gehen. Dabei stehen fr unsheute wie zu Zeiten der beiden Revolution-rInnen der gemeinsame Kampf aller revolu-tionren Linken fr eine Gesellschaft ohneUnterdrckung und Ausbeutung im Mittel-

punkt. Es ist auch heute noch gltig, was vor

fast hundert Jahren bereits aktuell war: Nurin der sozialistischen Revolution kann diealltgliche kapitalistische Ausbeutung ber-wunden werden.

Der Kampf geht weiter Fr den Kom-

munismus!

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// FOC gegen Zinkhttensiedlung //

Erfahrungen aus

zwei Wochen So-lidarittscamp inDuisburg

Am 7.11.12 errichtete Young Struggle zu-

sammen mit der Roten Antifa ein Solidari-ttscamp in der Zinkhttensiedlung in Duis-burg-Hamborn.

Die Zinkhttensiedlung soll aufgrund einesParkplatzes fr ein geplantes Factory Out-let Center (FOC) abgerissen werden. VieleBewohnerInnen wurden mit dem billigenAngebot weggelockt, dass sie eine neue 500

Euro Kche bekommen und ein (unterbe-zahltes) Umzugsunternehmen den Umzugbernimmt. Die BewohnerInnen die nochverblieben sind und an ihren Wohnungenfesthalten, in denen sie nun teilweise seit45 Jahren oder mehr leben, sollen nun mitdreckigen Morddrohungen vertrieben wer-den. Viele der gebliebenen engagieren sichnun in der gegrndeten Brgerinitiative

Zinkhttenplatz. Eine ltere Bewohnerinbegrte die Presse und damit uns auchmit den Worten ``Halleluja jetzt sind sieendlich da. Auch von den anderen Be-wohnern kam eine groherzige und offeneBegrung da viele dem stetigen Druck derMorddrohungen nicht mehr stand hielten,drei BewohnerInnen versuchten sich bereitsaufgrund des hohen Druckes umzubringen

wovon eine verstarb.

Wir wollten mit dem Camp zudem ein Zei-

chen setzen, da es in Duiburg an 50.000Sozialbauwohnungen mangelt. Nun sollenweiter 400 Abgerissen werden fr das FOC,einen Konsumtempel der die anliegendenEinkaufsstraen ruinieren wrde, Marx-loh den Scharm nimmt und Auszubildene,RentnerInnen und GeringverdienerInnendie Chance nimmt eine Wohnung zu nden.Das Camp selber lief gut die groherzige

Solidaritt und die schnen Tage mit denBewohnern lieen uns auch die kltestenTage berstehen und frderte unsere Ar-

beit, so dass wir in den 2 Wochen die wirdort blieben eine Menge erreichen konnten.Flyer wurden verteilt, Transparente gemalt,Kundgebungen abgehalten. Viele Anwohne-rInnen beteiligten sich an den Aktionen oder

planten und fhrten eigene durch.

Am 17.11.12 wurde das Camp ofziell zurGrillfeier der Anwohner beendet. Die Grill-feier war schn und gut organisiert, hierwurde einem wieder bewusst wie man mitSolidaritt und Hilfsbereitschaft ein Mehr-generationenwohnen leben kann.

Friede den Htten, Krieg den Palsten!

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Termine

Cafe Roter Oktober

28.12. | 19 Uhr | Essen | Ground Zero

Luxemburg- Liebknecht-Lenin Ge-denkdemonstration

13.01. | 10 Uhr | Berlin

// Sparpolitik //

Jubeldemo zum

Ratsbeschlussber massive Kr-zungen in Essen

Am Mittwoch, dem 28. November 2012 fandin Essen aufgrund der massiven Krzungen

im Bildungs-, Kultur- und Sozialbereich desRates der Stadt Essen eine Demonstrationgegen eben jene Krzungen statt.

Gut 20 - 30 AktivistInnen mehrerer Organi-sationen gingen formell gekleidet ins Rat-haus und strten die Ratssitzung mit der Pa-role Wir sind hier, wir sind laut, weil manuns die Zukunft geklaut!. Parallel dazu

wurden Flyer in den Ratssaal geworfen undein Transparent mit der Aufschrift Brger

begehren auf gegen Krzungen! den Parla-mentariern vorgefhrt.

Kurz darauf wurde vor dem Rathaus vonKindern ein Lied gegen die Essener Spar-

politik gesungen sowie Fotos fr die Pressegemacht.

Rund 30 AktivistInnen zogen nach demFotoshooting durch die Innenstadt, wo-

bei man dabei die oberen 10.000 Essensdarstellte und bekundete, dass man die Kr-zungen als den richtigen Schritt empnde,da man selbst ja nicht auf Schwimmbder,

Musikschulen und Bibliotheken angewiesensei.

Die BrgerInnen Essens fanden diese De-monstrationsform sehr interessant und ha-

ben gerne die Flyer angenommen, auchwenn einige im ersten Moment nichts mituns schei Kapitalisten zu tun habenwollten.

Allerdings wissen wir, dass die Krzungs-politik nicht mit ein paar Parolen aufgehal-ten werden kann und deshalb mssen wiruns weiterhin organisieren und gegen das

kapitalistische System kmpfen.

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