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Ausgabe 4/2018 Zugestelltdurch Post.at

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Ausgabe 4/2018

Zugestellt durch Post.at

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Euer Bürgermeister!

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 2

Der Bürgermeister!

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Bericht vom Prüfungsausschuss

Einstimmig hat der Gemeinderat die Berichte vom Prüfungsausschuss über die Sitzungen vom 19.11.2018 und 10.12.2018 zur Kenntnis genommen.

Freiwilliger Kindergartenkostenbeitrag für das Jahr 2019

Der Gemeinderat hat einen vorläufigen Kostenbeitrag für den Kindergartenbetrieb in Höhe von 171.000,-- € beschlossen. Der Beitrag erhöht sich aufgrund der Reduzierung des Landes-beitrages und einer gegenüber dem Kindergarten-Voranschlag von der Gemeinde reduzierten Veranschlagung der finanziellen Mittel. Auch ist in dieser Summe nunmehr die Entschädigung der Kindergartenbus-Begleitperson inkludiert, welche früher ein Dienstverhältnis zur Gemeinde Kematen hatte und nunmehr beim Kindergarten Kematen als Reinigungskraft und Bus-begleitung arbeitet.

Gewährung des Förderungsbeitrages an den Musikverein Kematen am Innbach für das Jahr 2019

Einstimmig wurde vom Gemeinderat die Auszahlung des jährlichen Förderungsbeitrages an unseren Musikverein beschlossen.

Aktion Essen auf Räder; Anhebung des Portionspreises ab 01.01.2019

Das Essen wird im Marienheim in Gallspach gekocht. Wie von der Leitung des Marienheimes mitgeteilt wird, muss mit 01.01.2019 eine Erhöhung des Portionspreises vorgenommen werden. Diese Erhöhung ist an die Essensbezieher weiterzugeben. Somit beträgt der Portionspreis inklusive Zustellung ab 01. Jänner 2019 gesamt 7,15 €. Der Gemeinderat hat einstimmig einen gleichlautenden Beschluss gefasst.

Hundeabgabeordnung für die Gemeinde Kematen am Innbach; Beschlussfassung

Ebenfalls einstimmig hat der Gemeinderat die Hundeabgabenordnung wie im Vorjahr beschlossen. Die Hundeabgabe beträgt gegenüber dem Vorjahr unverändert 24,-- €.

Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern und Abgaben für das Finanzjahr 2019

Einstimmig hat der Gemeinderat die Hebesätze der Gemeindesteuern und Abgaben für das Jahr 2019 in unveränderter Höhe beschlossen. Die Kanal benützungsgebühr wurde für das Jahr 2019 in Höhe des vom Land Oberösterreich vorgegebenen Mindestsatzes von 4,22 €/m³ Abwasser inkl. Umsatzsteuer festgesetzt.

Wie vom Land gefordert, wurde die Mindesthöhe der Kanalanschlussgebühr über € 3.696,-- inkl. Umsatzsteuer (für 150 m2 Wohnfläche) beschlossen.

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 3

Aus dem Gemeinderat

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Haushalts-Voranschlag für das Finanzjahr 2019

Der Haushaltsvoranschlag für das Finanzjahr 2019 wurde ausgeglichen mit Einnahmen und Ausgaben von € 2.414.600,-- erstellt. Der sich ergebende Überschuss im ordentlichen Haushalt von € 67.000,--, wird einer allgemeinen Rücklage zugeführt.

Der außerordentliche Haushalt wurde ebenfalls ausgeglichen erstellt mit Einnahmen und Ausgaben von € 473.600,--. Der außerordentliche Haushalt beinhaltet die Vorhaben Sanierung des Feuerwehrhauses Steinerkirchen mit einer Summe von vorläufig € 176.000,-- sowie Straßenbau und Straßensanierungen mit gesamt € 220.000,--. Für Kanalsanierungen (Kamerabefahrung, Digitaler Leitungskataster) wurden Einnahmen und Ausgaben von € 51.000,-- vorgesehen.

Der Gemeinderat hat den Haushaltsvoranschlag in dieser Form einstimmig beschlossen.

Der Kassenkredit für das Finanzjahr 2019 in Höhe bis zu € 400.000,-- zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben der Gemeinde wurde ausgeschrieben. Drei Kreditinstitute haben diesbezügliche Angebote eingebracht. Der Gemeinderat hat einstimmig den Kassenkredit an die Raiffeisenbank Kematen zum Fix-Zinssatz von 0,75 % vergeben.

Einstimmig hat der Gemeinderat die freiwilligen Ausgaben im Jahr 2019 beschlossen. Diese wurden größtenteils in Höhe des Vorjahres festgelegt wie folgt:

- Freiwilliger Gastschulbeitrag -für Privatschulen- von max. € 800,-- pro Schüler und Schuljahr - Gemeindebeitrag für schulische Veranstaltungen (Wienfahrt, Schikurs oder ähnliches) pro Schüler

und Anlass € 10,--/Tag bzw. maximal pro Veranstaltung € 50,--- Säuglingspaket anlässlich der Geburt eines Kindes € 100,--- Geschenkkorb (Gutschein) für unsere Altersjubilare im Betrag von € 50,--

Die Vereine der Gemeinde werden auch im Finanzjahr 2019 wie in den Vorjahren bestmöglich gefördert.

Mittelfristige Finanzplanung der Marktgemeinde Kematen am Innbach für die Jahre 2019-2023

Beschlossen hat der Gemeinderat ebenfalls einstimmig einen mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2019-2023.

Aufgrund der Gemeindefinanzierung NEU hat der mittelfristige Finanzplan größere Bedeutung. So sind die Vorhaben (Bauvorhaben, Sanierungen etc.) im mittelfristigen Finanzplan anzuführen und nach Dringlichkeit zu reihen. Der Mittelfristige Finanzplan (Prioritätenliste) enthält die Vorhaben Generalsanierung des Feuerwehrhauses der FF-Steinerkirchen sowie Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die FF-Kematen am Innbach sowie Generalsanierung der Volksschule und des Turnsaales und die geplante Sanierung des Amts- sowie des ehemaligen Kindergartengebäudes.

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 4

Aus dem Gemeinderat

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Straßenpolizeiliche Dauerbewilligung für Bau- und Sanierungsarbeiten an Güterwegen durch den Wegeerhaltungsverband Hausruckviertel

Der Gemeinderat hat einstimmig eine dementsprechende Dauerbewilligung für den Zeitraum von 01.01.2019 bis 31.12.2023 beschlossen.

Änderung des Flächenwidmungsplanes Kematen am Innbach; Grundsatzbeschluss

Einen gleichlautenden Grundsatzbeschluss, dass der rechtskräftige Flächenwidmungsplan im Bereich der Ortschaft Bubendorf geringfügig abgeändert werden kann, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Amtsleiter Johann Humer, Strafverfahren; Kostenübernahme durch die Marktgemeinde Kematen am Innbach

Nach Übernahme der Amtsgeschäfte hat der Bürgermeister eine Meldung bezüglich der offenen Bauangelegenheiten an die Landesregierung erstattet. Nach Überprüfung durch das Land wurde die Staatsanwaltschaft über die Versäumnisse benachrichtigt. Die Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren gegen den Amtsleiter als Verantwortlichen eingeleitet.

Die notwendige Einschaltung einer Rechtsvertretung hat dem Amtsleiter bislang Kosten von gerundet € 13.000,-- verursacht, welche von ihm selbst vorläufig zu bezahlen waren.

Der Gemeinderat hat nun entsprechend einem vorangegangenen Beschluss des Gemeindevorstandes beschlossen, dass (außer bei einem Schuldspruch) dem Amtsleiter Rechtsanwaltskosten bis maximal € 10.000,-- ersetzt werden. Die verbleibenden Kosten sollen nach Möglichkeit von der Gewerkschaft getragen werden.

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 5

Aus dem Gemeinderat

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Familienbonus Plus - Alle Informationen

Bis zu 1.500 Euro Steuern sparen pro Kind und Jahr

Ein Plus für Familien

Familien leisten meist einen doppelten Beitrag: Sie zahlen Steuern und sichern durch Kindererziehung die Zukunft unseres Landes. Genau das soll nun mit Hilfe des Familienbonus Plus honoriert werden: Ab 2019 werden Menschen entlastet, die arbeiten und Kinder haben. Rund 950.000 Familien und etwa 1,6 Mio. Kinder werden von einer Steuerlast von bis zu 1,5 Mrd. Euro befreit – der Familienbonus Plus ist somit für Familien die bisher größte Entlastungsmaßnahme.

Der Familienbonus Plus

Der Familienbonus Plus ist ein Steuerabsetzbetrag. Durch ihn wird Ihre Steuerlast direkt reduziert, nämlich um bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Den Familienbonus Plus erhalten Sie, so lange für das Kind Familienbeihilfe bezogen wird. Nach dem 18. Geburtstag des Kindes steht ein reduzierter Familienbonus Plus in der Höhe von 500 Euro jährlich zu, wenn Sie für dieses Kind weiterhin Familienbeihilfe beziehen.

Geringverdienende Alleinerziehende bzw. Alleinverdienende, die keine oder eine geringe Steuer bezahlen, erhalten künftig einen so genannten Kindermehrbetrag in Höhe von max. 250 Euro pro Kind und Jahr.

Profitieren Sie monatlich ab Jänner 2019

Um Ihren Familienbonus Plus geltend zu machen, brauchen Sie das Formular E 30. Füllen Sie dieses bitte rechtzeitig aus und geben es bei Ihrem Arbeitgeber ab.

Formular E 30 – so wird’s gemacht

Sie haben unterschiedliche Möglichkeiten zu Ihrem Formular E 30 zu kommen. Die einfachste und schnellste Variante ist, das Formular auf unserer Website aufzurufen.

Sie können das E 30 entweder gleich direkt auf Ihrem Computer ausfüllen oder ausdrucken und händisch vervollständigen. Wichtig ist, dass Sie das fertige Formular unterschrieben Ihrem Arbeitgeber übermitteln.

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 6

Information

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OÖVW Fahrplanänderungen – 09.12.2018

Fahrplanänderungen im öffentlichen Verkehr

Wie jedes Jahr werden auch heuer Mitte Dezember (konkret am 09.12.2018) die Fahrpläne im öffentlichen Verkehr umgestellt. Fahrplanangebote, Liniennummern und Abfahrtszeiten können sich ändern.

Der sogenannte „Fahrplanwechsel“ steht in Zusammenhang mit den Änderungen im internationalen Schienenverkehr. Die Schiene bildet das Rückgrat aller Fahrpläne bis hinein in die Regionen. Um eine optimale Anbindung ans überregionale Schienennetz zu gewährleisten, müssen die Fahrpläne der übrigen Verkehrsmittel angepasst werden.

Für Fahrgäste ist es daher jetzt ratsam, sich über die neuen Fahrpläne zu informieren, damit sie nicht an der Haltestelle mit unliebsamen Überraschungen konfrontiert werden.

Am einfachsten sind Informationen über die OÖVV Fahrplanauskunft auf http://www.ooevv.at/?seite=fahrplanauskunft&sprache=DE erhältlich. Hier sind die aktuellen Fahrpläne bereits online. Die OÖVV Fahrplanauskunft steht auch fürs Smartphone zur Verfügung und sie hat interessante Zusatzfeatures. Durch die Verbindung mit der Verkehrsauskunft Österreich, kurz VAO, werden auch Mobilitätsalternativen samt Umweltaspekten aufgelistet. Die APP kann mit verschiedenen Funktionen an die individuellen Bedürfnisse angepasst werden.

Die OÖVV INFO APP für Android und iOS ist kostenlos in den jeweiligen APP-Stores erhältlich.

Mit 1.1.2019 werden die Tarife im Oberösterreichischen Verkehrsverbund angepasst.

Des Weiteren informieren natürlich die Mitarbeiter im OÖVV Kundencenter unter 0732/ 66 10 10 66, [email protected] und in den OÖVV Verkehrsunternehmen sowie die Aushänge an den Haltestellen über Fahrplanänderungen.

NORDIC WALKING

Jeden Mittwoch von 08.00 – 10.00 Uhr

Einstieg jederzeit möglich!

Treff: Gemeindeamt Kematen

Leitung: Rosa Hörack

AIKIDO

Im Turnsaal der Volksschule.

Ab 16 Jahre Einstieg jederzeit möglich.

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Kriminalpolizei warnt!

Geldforderung am Telefon bzw. per E-Mail/Internet = BETRUG

Seit einigen Wochen, vor allem jetzt in der Vorweihnachtszeit, versuchen organisierte Banden ältere Menschen zu betrügen. Sie kontaktieren diese am Telefon und geben an, dass nahe Angehörige in Schwierigkeiten geraten wären und eine Kaution benötigt wird, damit diese Person (Sohn, Tochter, Enkelkinder …) nicht eingesperrt würde. Die Täter geben sich derzeit als Kriminalpolizei aus, um das Vertrauen der Opfer zu erschleichen. Sie verlangen Bargeld, geben sich aber auch mit „Gold oder Münzen zufrieden“. Während des Telefonates kann man auch das Weinen von Menschen, vorzugsweise Kinder wahrnehmen.

Bitte denken Sie bei diesen Anrufen sofort an BETRUG und beenden unverzüglich das Gespräch. Lassen Sie sich nicht täuschen – vertrauen Sie nicht!

Danach die örtlich zuständige Polizei verständigen.

Wenn am Telefon Geld verlangt wird, handelt es sich immer um BETRUG. Ebenso bei Geldforderungen, die per E-Mail einlangen. (Weder die Polizei, Banken, kein Rechtsanwalt, kein Botschaftsangehöriger noch sonst jemand verlangt am Telefon Geld.)

Tipps: - Beenden Sie sofort derartige Gespräch!- Geben Sie am Telefon keine privaten Informationen bekannt.- Geben Sie niemals Bankdaten bekannt.- Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen.- Informieren sie nahe Angehörige über das Geschehene.

Für nähere Auskünfte stehen Ihnen unsere Kolleginnen und Kollegen vor Ort jederzeit zur Verfügung.

Rückfragen unter: Gerald Sakoparnig, Landeskriminalamt OÖ – Betrug059133-40-33000664/4132460E-Mail: [email protected]

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 8

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Zeckenschutzimpfung (FSME-Schutzimpfung)

Die bisher jährlich durchgeführte Zeckenschutzimpfung beim Sanitätsdienst der BH-Grieskirchen und BH-Eferding wird ab 2019 nicht mehr durchgeführt. Die Schutzimpfung kann beim Hausarzt oder Krankenversicherungen, sofern diese Impfung angeboten wird, durchgeführt werden.

Betriebsanlagensprechtage bei der BH Grieskirchen (1. Halbjahr 2019)

Termine im Jänner 2019Freitag, 11.01.2019, Freitag, 25.01.2019Termine im Februar 2019Freitag, 08.02.2019, Freitag, 22.02.2019Termine im März 2019Freitag, 08.03.2019, Freitag, 22.03.2019Termine im April 2019Freitag, 05.04.2019, Freitag, 26.04.2019Termine im Mai 2019Freitag, 10.05.2019, Freitag, 24.05.2019Termine im Juni 2019Freitag, 07.06.2019, Freitag, 28.06.2019

Die genaue Uhrzeit des Beratungstermins wird Ihnen bei der Anmeldung von der Behörde mitgeteilt. Der Anlagensprechtag wird im Beratungszimmer der Bezirkshauptmannschaften Grieskirchen und Eferding, 2. Stock, Zimmer 211 abgehalten. Dieses angebotene Service soll dazu dienen, die im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen auftretenden Fragen und Probleme zu klären und eine entsprechende Beratung durchzuführen.

Dazu stehen ein Behördenvertreter, der gewerbetechnische Amtssachverständige und ein Mitarbeiter des Arbeitsinspektorates zur Verfügung.

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Pflegegeld – Beratung und Hilfe vor Gericht

Das Pflegegeld ist eine zweckgebundene pauschalierte Leistung zur Abgeltung pflegebedingter Mehraufwendungen. Wenn Sie für die lebensnotwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens fremde Hilfe benötigen und einige Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, raten wir Ihnen, beim zuständigen Pensionsversicherungsträger Pflegegeld zu beantragen.

Die AK Oberösterreich bietet ihren Mitgliedern eine umfassende Beratung und kostenlose Rechtsvertretung zum Anspruch auf Pflegegeld - unabhängig davon, ob Sie selbst anspruchsberechtigt sind oder ob sie für einen Angehörigen Pflegegeld beantragen.

Unser Angebot für Sie:

Wir prüfen für Sie, ob und in welcher Höhe Anspruch auf Pflegegeld besteht. Wir unterstützen Sie bei der Antragstellung. Wenn Ihr Antrag auf Pflegegeld abgelehnt oder ein zu geringes Pflegegeld gewährt wurde,

prüfen wir für Sie, ob die Entscheidung des Pensionsversicherungsträgers korrekt ist. Falls berechtigte Zweifel an der Richtigkeit des Bescheides des Pensionsversicherungsträgers bestehen, bieten wir kostenlosen Rechtschutz zur gerichtlichen Durchsetzung Ihres Anspruches.

Kostenlose Beratung unter 050/6906-1. Nähere Infos, zum Beispiel zu den Anspruchsvoraussetzungen, finden Sie auf https://ooe.arbeiterkammer.at

Stammtisch: IHR GUTES RECHT

Jeden 1. Mittwoch im Monat informiert Sie Ihre Notarin Dr Wiltrud Maria Frei über Aktuelles & Wissenswertes zum Thema Kauf, Steuern, Übergabe, Testament, Erben….Nur wer seine Rechte kennt, kann diese auch geltend machen!Der Stammtisch findet im Notariat Frei am Rossmarkt 21 (oberhalb Kellerwerk) statt.Eintritt frei, Anmeldung erforderlich!07248-66466, [email protected], www.notariat-frei.at

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Kindersicherheits-Show „Safety und Buki“ in Meggenhofen unterwegs. Der Fernsehstar Sabine Petzl zog 120 Kinder mit Sicherheitstipps in den Bann

Der Alltag unserer Kinder ist voll von Ablenkungen: Ob im Straßenverkehr, beim Sport oder zu Hause. Daraus entsteht ein gewisses Risikopotential.

Sabine Petzl, bekannt aus „Am Dam Des“, „Kommissar Rex“ oder „Medicopter 117“ ist für den Zivilschutzverband mit einer eigens adaptierten Version ihres Kinderbuchkinos KIBUKI unterwegs. Mit der Show „Buki & Safety- sicher unterwegs “ soll das Thema Sicherheit kindgerecht und ohne erhobenem Zeigefinger an die Kleinsten herangetragen werden.

Gemeinsam mit Pianist Andi Vanura vermittelte sie in Meggenhofen Sicherheitstipps auf eine lustige, spielerische Art. Gekommen waren rund 120 Kinder aus Meggenhofen, Gallspach und Kematen.

Sie lauschten den Geschichten rund um die beiden Handpuppen „Safety“ und „Buki“. Der erfahrene Safety bewahrt das kleine Elfenkind Buki stets vor Gefahren im Straßenverkehr, im Schwimmbad oder im Haushalt.

Spielerisches Lernen

Kindergartenleiterin Gerlinde Payrhuber freut sich, dass durch Petzls Sicherheits-Show nun auch bereits die Kleinsten über Gefahren des Alltags informiert werden: „Es kann nicht früh genug damit begonnen werden, Kindern Sicherheitstipps zu geben.“

Bedanken möchte Sie sich auch bei Bürgermeister Klaus Bachmair für die Übernahme der Fahrtkosten.

„Unser Ziel, auch Kindergartenkinder für Risikopotentiale zu sensibilisieren, wurde erreicht“, freut sich Zivilschutz-Bezirksleiter Peter Pohn.

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Kinderferientag FF Steinerkirchen

Zum diesjährigen Kinderferientag lud die FF – Steinerkirchen am Innbach alle Kinder des Ortes ein. Auf verschiedenen Stationen konnten die 38 Kinder spielerisch Einblick in die Welt der Feuerwehr bekommen. Wegen der heißen Temperaturen kam auch der Spaß mit dem Wasser nicht zu kurz. Es wurde gegrillt und zum Abschluss wurden alle Kinder mit dem Feuerwehrauto nach Hause gebracht.

Großaufgebot an Einsatzkräften bei der Herbstübung der FF Steinerkirchen

Die FF Steinerkirchen am Innbach führte am 05.10.2018 eine Einsatzübung “Brand Landwirtschaftliches Objekt“ durch.15 Feuerwehren mit 18 Fahrzeugen die im Alarmplan in der Alarmstufe 3 eingeteilt sind, wurden zum Übungsobjekt alarmiert.Ein Bauernhaus am höchsten Punkt der Gemeinde Kematen am Innbach wurde beübt. Von 2 Löschwasserbehältern und in weiterer Folge vom Innbach wurde das Löschwasser zum Übungsobjekt befördert. Über 2200 m Schlauchlängen wurden dafür benötigt.Mit schwerem Atemschutz und zum Teil mit der Drehleiter Grieskirchen wurden einige verletzte Personen gerettet und vom Roten Kreuz Grieskirchen professionell versorgt.157 Teilnehmer von den Feuerwehren, dem Roten Kreuz und Statisten nahmen an dieser Großübung teil. Für die FF Steinerkirchen war das sicher eine große Herausforderung in der Vorbereitung und in der Durchführung dieser Übung. HBI Robert Brandl koordinierte als Einsatzleiter diese Übung. Bezirks- Feuerwehrkommandant OBR Josef Murauer und Vizebürgermeister Bernhard Kronsteiner machten sich als Übungsbeobachter ein Bild über den Verlauf der Einsatzübung

Im Anschluss an die Übung wurde eine gemeinsame Übungsnachbesprechung sowie die Verpflegung Vorort durchgeführt.Herzlichen Dank gilt allen Kameradinnen und Kameraden der teilnehmenden Feuerwehren, sowie dem Roten Kreuz Grieskirchen und bei den freiwilligen Statisten die uns unterstützt haben. Bei der Fam. Brunnthaller die uns das Übungsobjekt zur Verfügung gestellt haben, möchten wir ebenfalls herzlich Danke sagen.

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Text und Foto: Elisabeth Kronsteiner

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Teilnehmende Feuerwehren: FF Steinerkirchen, FF Kematen, FF Gallspach, FF Enzendorf, FF Schnölzenberg, FF Meggenhofen, FF Roitham, FF Wilhelmsberg, FF Offenhausen, FF Groß - Krottendorf, FF Pichl, FF Geisensheim, FF Am Irrach, FF Sulzbach, FF Grieskirchen.

Gemeindeinformation Kematen/Innbach Seite 14

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Anlässlich zum Tag der „älteren“ Generation ehrte die Gemeinde unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zur goldenen Hochzeit durch den Gemeindevorstand!

(Foto: Gemeinde; v.l.n.r.: GV Gottfried Daxl, Hilde und Johann Kronsteiner, Bgm Klaus Bachmair)

(Foto: Gemeinde; v.l.n.r.: Bgm Klaus Bachmair, Pauline und Herbert Dirnstorfer, GV Gottfried Daxl)

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Jubiläen

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Zur diamantenen Hochzeit dürfen wir ganz besonders dem Paar Lindpointner gratulieren. Wir wünschen ihnen und den anderen Jubelpaaren alles Gute und viel Gesundheit für die Zukunft, sowie noch wundervolle gemeinsame Jahre!

Wir begrüßen unsere neue Mitbürgerin Emma Pumberger und wünschen der gesamten Familie Pumberger alles Gute und viel Freude mit der kleinen Emma!

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Jubiläen/Geburt

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(Foto: Bürgermeister)

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Abfall-Abfuhrtermine

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